Sitzung der Gemeindevertretung Petersberg

E I N L A D U N G

zur 35. öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung Petersberg

am Donnerstag, dem 20.03.2025, 19:00 Uhr,

im Saal, Giso-von-Steinau-Haus, Von-Giso-Straße 5, 36100 Petersberg-Steinau

Tagesordnung:

1. Eröffnung/Einladung/Beschlussfähigkeit/Protokoll

2. Informationen der Bürgermeisterin/der Verwaltung

3. Bauleitplanung der Gemeinde Petersberg

3.1 Bebauungsplan Nr. 17, OT Steinau, "Flurlage Judenrain"

1. Abwägungsbeschluss

2. Beschluss der bauordnungsrechtlichen Festsetzungen

3. Satzungsbeschluss

3.2 Entwicklungs- und Ergänzungssatzung im Bereich "Untergötzenhof östlich der K7" - Aufstellungsbeschluss -

4. Neubau Kindertagesstätte Margretenhaun - Unterbringung der Kinder während der Bauzeit

5. Erlass einer Förderrichtlinie für den Bau von Zisternen

6. Kommunalwahl 2026 Beschlüsse zur Benennung der Gemeindeteile und Gestaltung der Stimmzettel

7. Kommunalwahl 2026 Wahl eines Ausländerbeirats gem. § 84 HGO

8. Änderung der Hauptsatzung zur Einrichtung eines Ausländerbeirats

9. Auftragsvergaben

9.1 Auftragsvergabe Wirtschaftsprüfer Jahresabschluss 2024-2026 Eigenbetrieb Gemeindewerke Petersberg

10. Anpassung der Entschädigungssatzung

10.1 Antrag der FDP-Fraktion vom 04.03.2025, eingeg. 04.03.2025 „KEINE Erhöhung der Aufwandsentschädigungen für Mitglieder der Gemeindevertretung Petersberg“

11. Jahresabschluss der Gemeinde Petersberg 2023

12. Feststellung des Jahresabschlusses 2023 für den Eigenbetrieb "Gemeindewerke Petersberg"

13. Vereinswesen

13.1 Auflösung des Vereins "Almendorfer Pferdefreunde e.V."

13.2 Verlegung eines Vereinssitzes

14. Anträge

14.1 Antrag der Fraktion Die Linke.Offene Liste vom 03.03.2025, eingeg. 05.03.2025 "Prüfung der Anmietung von Räumen im ehemaligen Pfarrhaus in Marbach"

14.2 Antrag der Fraktion Die Linke.Offene Liste vom 03.03.2025, eingeg. 05.03.2025 "Priorisierung und Terminierung der geplanten Investitionen"

15. Anfragen

15.1 Anfrage von Christof Stock von der Fraktion CDU vom 04.03.2025, eingeg. 04.03.2025 "Entwicklung eines Neubaugebiets im Ortsteil Marbach"

15.2 Anfrage des Gemeindevertreters Michael Wahl der Fraktion Die Linke.Offene Liste vom 03.03.2025, eingeg. 05.03.2025 "Umsetzung der bereits zu Beginn des letzten Jahres beschlossenen Investitionen"

15.3 Anfrage des Gemeindevertreters Michael Wahl der Fraktion Die Linke.Offene Liste vom 03.03.2025, eingeg. 05.03.2025 "Bau von Parkplätzen am Haunestausee"

gez. Wolfgang Hintze

Vorsitzender der Gemeindevertretung