Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

E I N L A D U N G

zur 20. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

am Montag, dem 11.09.2023, 18:00 Uhr,

in dem Rauschenbergzimmer, Propsteihaus Petersberg, Rathausplatz 2, 36100 Petersberg

Tagesordnung:

1. Eröffnung/Einladung/Beschlussfähigkeit/Protokoll

2. Planungsstudie zur Modernisierung des Freibades "Am Waidesgrund"

3. Ermittlung der Beitragsobergrenze für den Abwasserbeseitigungs- und Wasserversorgungsbeitrag - Beschlussfassungen zur Globalberechnung -

4. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwasserbeiträgen (Abwasserbeitragssatzung)

5. Änderung der Wasserversorgungssatzung

6. Feststellung des Jahresabschlusses 2022 für den Eigenbetrieb "Gemeindewerke Petersberg"

7. Pachtvertrag für die Tiefgarage Propsteihof mit der fair parken GmbH, 40235 Düsseldorf

8. Neufassung der Einstellbedingungen und des Entgeltverzeichnisses für die Tiefgarage Propsteihof Petersberg zur Einführung der Freeflow Kameratechnik der Firma fair parken GmbH, 40235 Düsseldorf

9. Konzept zur Energieeinsparung durch Veränderungen im Bereich der Straßenbeleuchtung

10. Konzessionsvertrag über die Nutzung öffentlicher Verkehrswege für die Gasversorgung

11. Wohncontainer für Flüchtlinge

11.1 Standort für Wohncontainer für Flüchtlinge

11.2 Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 20.07.2023 "Standort für Wohncontainer für Flüchtlinge"

11.3 Pachtvertrag für ein Grundstück zur Aufstellung von Wohncontainern für Flüchtlinge 11.4 Vertrag über den Betrieb und die Finanzierung einer Containerunterkunft für geflüchtete Menschen mit dem Landkreis Fulda

12. Einführung Wirtschaftlichkeitsberechnungen nach § 12 – Stellungnahme Revision des Landkreises Fulda vom 09.05.2023

13. Grundstücksangelegenheiten

13.1 Abschluss eines Optionsvertrags zur Ausweisung eines Neubaugebiets im Ortsteil Steinhaus

13.2 Kauf von zwei Grundstücken in der Gemarkung Almendorf

gez. Sven Haustein

Ausschussvorsitzender

Hinweis: Die Tagesordnungspunkte 1 und 2 finden gemeinsam mit den Mitgliedern des Ausschusses für Bauen, Infrastruktur und Verkehr statt.