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Sitzung der Gemeindevertretung Petersberg

 

E I N L A D U N G
zur 25. öffentlichen Sitzung der
Gemeindevertretung Petersberg
am Donnerstag, dem 31.10.2019, 19:00 Uhr,
im Festsaal, Propsteihaus Petersberg, Rathausplatz 2, 36100 Petersberg
 
Tagesordnung:

1.
Wahl eines Schriftführers/einer Schriftführerin für die Gemeindevertretung Petersberg
2.
Bauleitplanung der Gemeinde Petersberg
2.1
Bebauungsplan Nr. 2, OT Steinhaus, "Die Trift", 1. Änderung und Erweiterung
1. Abwägungsbeschluss
2. Beschluss der bauordnungsrechtlichen Festsetzungen
3. Satzungsbeschluss
2.2
Ergänzungssatzung für den Bereich "Am Holzgrund" im Ortsteil Steinhaus
1. Abwägungsbeschluss
2. Satzungsbeschluss
3.
Grundstücksangelegenheiten
3.1
Grundstücksvergabe im Neubaugebiet "Hainberg Südwest", OT Steinau
3.2
Änderung Erbbaurechtsvertrag für die Tennishalle im OT Marbach
4.
Straßenbezeichnung für eine Erschließungsstraße im OT Petersberg
5.
Antrag der CWE-Fraktion vom 25.09.2019 "Neufassung der Stellplatzsatzung der Gemeinde Petersberg - Vorschlag der Gemeindeverwaltung"
6.
Neufassung der Stellplatzsatzung der Gemeinde Petersberg
7.
Prüfung des Jahresabschlusses 2018
8.
Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Jahr 2018
9.
Festlegung der Zuständigkeiten für die Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben nach § 100 HGO
10.
Neufassung Entgeltverzeichnis und Benutzungsordnung für das Propsteihaus und die Gemeinschaftshäuser der Gemeinde Petersberg
11.
Entlastung der Zahler von Straßenbeiträgen vor 2018 (CWE-Prüfantrag vom 08.05.2019)
12.
Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2020 mit den Wirtschaftsplänen 2020 des Eigenbetriebes "Gemeindewerke Petersberg" mit allen Anlagen
13.
Anträge
13.1
Antrag Die Linke.Offene Liste vom 16.10.2019 "Initiative für ein Mehrgenerationenhaus in Marbach"
14.
Anfragen
14.1
Anfrage des Gemeindevertreters Martin Neugebauer/ SPD-Fraktion vom 07.08.2019 "Nutzung von Regenwasser in öffentlichen Gebäuden/ Einrichtungen der Gemeinde Petersberg"
14.2
Anfrage der Gemeindevertreterin Elke Hohmann/ SPD-Fraktion vom 08.08.2019 "Abräumen von Gräbern"
14.3
Anfrage des Gemeindevertreters Mathias Bergener/ CDU-Fraktion vom 09.08.2019 "Einsatz von Unkrautvernichtungsmittel auf gemeindeeigenen Flächen"
14.4
Anfrage des Gemeindevertreters Michael Wahl/ Die Linke.Offene Liste vom 16.10.2019 "Nutzung des Gemeindebusses zur Personenbeförderung"
14.5
Anfrage des Gemeindevertreters Michael Wahl/ Die Linke.Offene Liste vom 16.10.2019 "Abrechnung der Straßenbaumaßnahmen - Ottilienweg, Am Pfaffenpfad und Schmittsgasse"

 
gez. Felix Gaul
Vorsitzender der Gemeindevertretung
 

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Telefax: 0661-620650
 
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