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Sitzung der Gemeindevertretung Petersberg

 

 

E I N L A D U N G
zur 29. öffentlichen Sitzung der
Gemeindevertretung Petersberg
am Donnerstag, dem 28.05.2020, 19:00 Uhr,
im Festsaal, Propsteihaus Petersberg,
Rathausplatz 2, 36100 Petersberg
 
Tagesordnung:
1.
Informationen des Bürgermeisters zur aktuellen Corona-Situation
2.
Bauleitplanung der Gemeinde Petersberg
2.1
Bebauungsplan Nr. 5, OT Stöckels, "Johann-Scheffer-Straße"
- Aufstellungsbeschluss -
2.2
26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Petersberg im OT Marbach, Flurlage "In der Schießbach"
1. Abwägungsbeschluss
2. Feststellungsbeschluss
2.3
28. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Petersberg im Ortsteil Marbach, Bereich „Dreiborn“
- Aufstellungsbeschluss -
2.4
Bebauungsplan Nr. 19, OT Marbach, „Dreiborn“
- Aufstellungsbeschluss -
2.5
Ergänzungssatzung für den Bereich "Steinhäuser Straße" im Ortsteil Steinhaus
- Aufstellungsbeschluss -
2.6
Landesentwicklungsplan Hessen 2020 – Raumstruktur, Zentrale Orte und Großflächiger Einzelhandel (Vierte Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen 2000)
- Stellungnahme der Gemeinde Petersberg -
3.
Grundstücksangelegenheiten
3.1
Abschluss von Optionsverträgen zur Ausweisung eines Neubaugebiets im OT Almendorf
3.2
Änderung Erbbaurechtsvertrag für die Tennishalle im OT Marbach
4.
Neufassung der Richtlinie für die Vergabe von Wohnbaugrundstücken der Gemeinde Petersberg
5.
Straßenbezeichnung für die Erschließungsstraße des Neubaugebiets "Am Gehausküppel", OT Petersberg
6.
Kaufpreisfestlegung für die Baugrundstücke des Neubaugebiets "Am Gehausküppel", OT Petersberg
7.
Benennung der Gemeindeteile der Gemeinde Petersberg gem. § 12 S. 4 HGO
8.
Aufnahme des gem. § 12 S. 4 HGO benannten Gemeindeteils der Hauptwohnung der Kandidatinnen und Kandidaten auf den Stimmzetteln zur Wahl der Gemeindevertreter und Ortsbeiräte bei der Kommunalwahl 2021 gem. § 16 Abs. 2 S. 3 Nr. 5 KWG
9.
Genehmigung der Haushaltssatzung 2020 durch den Landkreis Fulda
10.
Konzept zum Antrag der CDU-Fraktion vom 21.04.2015 "Urnenbestattungen auf den Friedhöfen in den Ortsteilen"
11.
Neufassung Entgeltverzeichnis und Benutzungsordnung für das Propsteihaus und die Gemeinschaftshäuser der Gemeinde Petersberg
12.
Anträge auf Investitionsförderung für Kita-Neubauten in Marbach und Petersberg
13.
Berichterstattung
13.1
Jahresabschluss der Gemeinde Petersberg 2019
14.
Auftragsvergaben
14.1
Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Gemeindewerke Petersberg für das Jahr 2019
15.
Anträge
15.1
Antrag Die Linke.Offene Liste vom 31.03.2020 "Erstattung der Kita-Gebühren"
15.2
Antrag Die Linke.Offene Liste vom 04.04.2020 "Öffnung des Grünabfallplatzes und des Wertstoffhofs"
15.3
Antrag Die Linke.Offene Liste vom 04.04.2020 "Veröffentlichung der Protokolle des Finanzausschusses"
15.4
Antrag Die Linke.Offene Liste vom 05.04.2020 "Einrichtung einer Vermittlungsstelle zwischen Freiwilligen und Hilfesuchenden während der Corona-bedingten Kontakteinschränkungen"
15.5
Antrag Die Linke.Offene Liste vom 05.05.2020 "Änderung der Kindergartengebührensatzung"
15.6
Antrag Die Linke.Offene Liste vom 07.05.2020 "Corona - Einschränkungen aufheben"
16.
Anfragen
16.1
Anfrage des Gemeindevertreters Michael Wahl/ Die Linke.Offene Liste vom 07.01.2020 "Kostenübernahme bei kirchlichen Kindertagesstätten"
16.2
Anfrage des Gemeindevertreters Michael Wahl/ Die Linke.Offene Liste vom 07.01.2020 "Kindergarten - Bedarfe an U3 Betreuung"
16.3
Anfrage des Gemeindevertreters Michael Wahl/ Die Linke.Offene Liste vom 07.01.2020 "Nutzung des alten Kindergartens in Marbach"
16.4
Anfrage des Gemeindevertreters Kai Völler/ CDU-Fraktion vom 27.01.2020 "Schwimmmeister im Freibad Petersberg"
16.5
Anfrage des Gemeindevertreters Michael Wahl Die Linke.Offene Liste vom 03.03.2020 "Planungen für ein Parkhaus im Ortsteil Petersberg"
16.6
Anfrage des Gemeindevertreters Michael Wahl Die Linke.Offene Liste vom 03.03.2020 "Ausbau und Erfahrungen mit Tempohügeln"
16.7
Anfrage des Gemeindevertreters Michael Wahl/ Die Linke.Offene Liste vom 03.04.2020 "Zuschüsse für Kindergartenneubauten"
16.8
Anfrage des Gemeindevertreters Michael Wahl/ Die Linke.Offene Liste vom 03.05.2020 "Corona-bedingte Anordnungen der Gemeinde"
16.9
Anfrage der Gemeindevertreterin Tamara Pfaff/ CDU-Fraktion vom 05.05.2020 "Schutz des Umfeldes der Liobakirche"
 
gez. Felix Gaul
Vorsitzender der Gemeindevertretung

 


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