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Sitzung der Gemeindevertretung Petersberg

EINLADUNG

zur

5. öffentlichen Sitzung

der Gemeindevertretung Petersberg

am Donnerstag, dem 23.09.2021, 19:00 Uhr,

im Festsaal, Propsteihaus Petersberg, Rathausplatz 2, 36100 Petersberg

 

Tagesordnung:

1. Bauleitplanung der Gemeinde Petersberg

1.1 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 30, OT Petersberg, "Watschelweg/Friedrich-Jahn-Straße/MarienburgerStraße"

1. Abwägungsbeschluss 2. Beschluss der bauordnungsrechtlichen Festsetzungen

3. Satzungsbeschluss

1.2 31. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Petersberg im OT Steinhaus -Aufstellungsbeschluss-

1.3 Bebauungsplan Nr. 8, OT Steinhaus, "Aufm Streich" -Aufstellungsbeschluss-

1.4 Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Riedheimer Weg 5“ im Ortsteil Petersberg -Aufstellungsbeschluss-

1.5 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12, OT Petersberg, "Kindelborn" im Bereich Am Felsenkeller 28 -Aufstellungsbeschluss-

2. Änderung der Routenführung des Stadtbusverkehrs (Linie 2 u. 12) im OT Petersberg

3. Integrationskommission

3.1 Beschluss über die Besetzung der Vertreterstellen der Gemeindevertretung in der Integrationskommission nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen (Benennungsverfahren) oder Wahl von zwei Vertreterinnen/Vertretern der Gemeindevertretung mit jeweiliger Stellvertretung in die Integrationskommission

3.2 Wahl von vier sachkundigen Einwohnerinnen/Einwohnern in die Integrationskommission

4. Brandschutzkommisson

4.1 Beschluss über die Besetzung der Vertreterstellen der Gemeindevertretung in der Brandschutzkommission nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen (Benennungsverfahren) oder Wahl von drei Vertreterinnen/Vertretern der Gemeindevertretung mit jeweiliger Stellvertretung in die Brandschutzkommission

4.2 Wahl von dreisachkundigen Einwohnerinnen/Einwohnern in die Brandschutzkommission

5.Kita-Satzung

5.1 Neue Satzung über die Benutzung von Kindertagesstätten der Gemeinde Petersberg

5.2 Neue Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Gemeinde Petersberg

6. Berichterstattung

6.1 Gespräche mit der Stadt Hünfeld und Hessenforst anlässlich der Sperrung des Waldweges nach Oberfeld

6.2 Sicherung des Fuß- und Radweges zum oberen Himmelsacker

7. Anträge

7.1 Antrag des Gemeindevertreters Christian Schwiddessen vom 01.09.2021 "Erneuerung und Änderung der "gelben Füße"

7.2 Antrag Die Linke.Offene Liste vom 07.09.2021 "Leerung der Altglascontainer"

7.3 Gemeinsamer Antrag Die Linke.Offene Liste und Bürgerliste Petersberg vom 05.09.2021 "Senkung des Wasserpreises"

7.4 Antrag Die Linke.Offene Liste vom 04.09.2021 "Barrierefreie Herstellung der Erreichbarkeit der Gräber auf den Friedhöfen der Gemeinde"

7.5 Antrag Die Linke.Offene Liste vom 07.09.2021 "Barrierefreie Zugänge zu öffentlichen Gebäuden und Arztpraxen"

7.6 Antrag Die Linke.Offene Liste vom 07.09.2021 "Verkehrsspiegel Hummelskuppe"

7.7 Antrag der Bürgerliste Petersberg vom 07.09.2021 "Schaffung von Parkmöglichkeiten in der näheren Umgebung des Skaterplatzes"

7.8 Antrag der Bürgerliste Petersberg vom 08.09.2021 "Umsetzung des Friedhofkonzeptes der Gemeinde Petersberg"

7.9 Antrag der CDU-Fraktion vom 07.09.2021 "Corona-Tests für Kinder in den Kindertagesstätten"

8. Anfragen

8.1 Anfrage des Gemeindevertreters Christian Schwiddessen vom 27.06.2021 "Belegung der Kita Zipfelmütze, Petersberg"

8.2 Anfrage des Gemeindevertreters Christian Schwiddessen vom 27.06.2021 "Zur Belegung der Kita ́s"

8.3 Zusatzfrage des Gemeindevertreters Christian Schwiddessen vom 15.07.2021 zur Zusatzfrage vom 28.06.2021 zur Anfrage vom 31.05.2021 „Beantragte Fördermittel für die KITA Neubauten in den Ortsteilen Marbach und Petersberg“

8.4 Anfrage des Gemeindevertreters Christian Schwiddessen vom 05.09.2021 "Segnung von sieben Feuerwehrfahrzeugen"

8.5 Anfrage des Gemeindevertreters Michael Wahl/Die Linke.Offene Liste vom 07.09.2021 "Ganzseitige Zeitungsanzeigen zur Gemeinde Petersberg"

8.6 Anfrage des Gemeindevertreters Kai Völler/Bürgerliste Petersberg vom 07.09.2021 "Neubaugebiet Hutweide im OT Petersberg"

 

gez.

Wolfgang Hintze

Vorsitzender der Gemeindevertretung


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