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Sitzung der Gemeindevertretung Petersberg

E I N L A D U N G


zur 11. öffentlichen Sitzung der
Gemeindevertretung Petersberg


am Donnerstag, dem 12.05.2022, 19:00 Uhr,


im Festsaal, Propsteihaus Petersberg, Rathausplatz 2, 36100 Petersberg


Tagesordnung:
1. Eröffnung/Einladung/Beschlussfähigkeit/Protokoll
2. Informationen des Bürgermeisters/der Verwaltung
3. Genehmigung der Haushaltssatzung 2022 durch den Landkreis Fulda und Bericht über ungebundene Liquidität zum 01.01.2022
4. Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielgeräte und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Gemeinde Petersberg aufgrund des Beschlusses der Gemeindevertretung vom 20.01.2022
5. Anträge
5.1 Antrag der SPD-Fraktion, Eingang: 13.12.2020, zum Haushaltsplan 2021 Ergänzungsantrag zu CDU-Antrag: "Ladestation für E-Bikes"
5.2 Entwicklung eines Konzeptes zum Schutz von Natur und Umwelt für die Gemeinde Petersberg
5.2.1 Antrag Die Linke.Offene Liste vom 04.05.2021 "Entwicklung eines Konzeptes zum Schutz von Natur und Umwelt für die Gemeinde Petersberg"
5.2.2 Änderungsantrag Bündnis90/Die Grünen vom 29.11.2021 zum Antrag der Fraktion die Linke.Offene Liste "Entwicklung eines Konzeptes zum Schutz von Natur und Umwelt für die Gemeinde Petersberg"
5.2.3 Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion vom 26.04.2022 zum Antrag der Fraktion die Linke.Offene Liste "Entwicklung eines Konzeptes zum Schutz von Natur und Umwelt für die Gemeinde Petersberg"
5.3 Antrag des Gemeindevertreters Christian Schwiddessen vom 26.12.2021 "Beitritt "Hessen aktiv: Die Klima-Kommune""
5.4 Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 12.03.2022 "Nutzfahrzeuge als Elektrofahrzeuge"
5.5 Gemeinsamer Antrag der Fraktion Die Linke.Offene Liste und des Gemeindevertreters Dr. Norbert Höhl vom 21.04.2022 "Energieeinsparpotentiale der Gemeinde"
6. Anfragen
6.1 Anfrage des Gemeindevertreters Michael Glüber/ SPD-Fraktion vom 07.11.2021 „Erzeugung von Strom aus Sonnenenergie durch PV-Anlagen auf gemeindlichen Dächern“
6.2 Zusatzfrage des Gemeindevertreters Christian Schwiddessen vom 09.11.2021 zur Zusatzfrage vom 23.09.2021 zur Anfrage vom 05.08.2021 "Segnung von sieben Feuerwehrfahrzeugen"
6.3 Friedhof
6.3.1 Zusatzfrage des Gemeindevertreters Michael Wahl/Die Linke.Offene Liste vom 09.12.2021 zur Anfrage vom 21.11.2021 "Umsetzung des Friedhofentwicklungskonzeptes"
6.3.2 Gemeinsame Anfrage des Gemeindevertreters Michael Wahl/Die Linke.Offene Liste und des Gemeindevertreters Christian Schwiddessen vom 21.04.2022 "Öffnung der Friedhofstoiletten"
6.3.3 Anfrage des Gemeindevertreters Michael Wahl/Die Linke.Offene Liste vom 21.04.2022 "Ruhebänke auf dem Marbacher Friedhof"
6.4 Anfrage des Gemeindevertreters Christian Schwiddessen vom 09.02.2022 "Fläche zwischen Neubaugebiet "Hutweide" und Sportplatz Landwehr"
6.5 Gewerbegebiet Dietershan
6.5.1 Anfrage des Gemeindevertreters Dennis Richter/Bündnis 90/Die Grünen vom 27.02.2022 „Gewerbegebiet Dietershan“
6.5.2 Zusatzfragen des Gemeindevertreters Martin Neugebauer/ SPD-Fraktion vom 03.03.2022 zur Anfrage des Gemeindevertreters Dennis Richter/Bündnis 90/Die Grünen vom 27.02.2022 "Gewerbegebiet Dietershan"
6.6 Anfrage des Gemeindevertreters Michael Wahl/Die Linke.Offene Liste vom 28.02.2022 "Abschluss von Optionsverträgen zum Erwerb von Liegenschaften"
6.7 Anfrage des Gemeindevertreters Michael Wahl/Die Linke.Offene Liste vom 28.02.2022 "Neubau und Betrieb einer Atemschutzwerkstatt"
6.8 Anfrage des Gemeindevertreters Christian Schwiddessen vom 10.04.2022 "Bevölkerungsschutz und Umbau des Rathauses"
6.9 Anfrage des Gemeindevertreters Michael Wahl/Die Linke.Offene Liste vom 21.04.2022 "Busanbindung in Rex"
6.10 Anfrage der Gemeindevertreterin Birgit Stietz/Bündnis 90/Die Grünen vom 25.04.2022 "Energieeinsparungen"


gez. Wolfgang Hintze
Vorsitzender der Gemeindevertretung


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