Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

E I N L A D U N G

zur 11. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

am Montag, dem 31.10.2022, 18:00 Uhr, in dem Rauschenbergzimmer, Propsteihaus Petersberg, Rathausplatz 2, 36100 Petersberg

Tagesordnung:
1. Eröffnung/Einladung/Beschlussfähigkeit/Protokoll
2. Neufassung der Friedhofsordnung der Gemeinde Petersberg
3. Neufassung der Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Gemeinde Petersberg
4. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Die Linke.Offene Liste und der SPD-Fraktion zum Haushalt vom 05.01.2022 "Produktgruppe 547: "Öffentlicher Nahverkehr - Fahrmöglichkeiten in Abend- und Nachtstunden sowie an Wochenenden verbessern"
5. Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (ZwStS)
6. Änderung der Stellplatzsatzung der Gemeinde Petersberg
7. Wahl von zwei Schiedspersonen für das Schiedsamt
8. Eingegangene Anzeigen gem. § 26a HGO für das Jahr 2022
9. Berichterstattung
9.1 Vorabinfo der Verwaltung zum angenommenen Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom
15.09.2022 zum Antrag Die Linke.Offene Liste und FDP-Fraktion vom 29.08.2022 „Senkung der Grundsteuer B“
10. Mitteilungen und Anfragen

gez. Sven Haustein
Ausschussvorsitzender